2.0 Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer des Therapieportals, welches aus dem Internetauftritt unter https://www.therapie-portal.de besteht, den dazugehörigen Unterseiten sowie den sog. Second- und Third-Level-Domains.

3.0 Vertragsgegenstand

3.1 Der Portalbetreiber eröffnet die technische Möglichkeit, dass Interessenten grundsätzlich die Möglichkeit haben, sich über das Leistungsangebot der Anbieter zu nachfolgend benannten Sachgebieten
– Gesundheitsdienstleistungen zu informieren.

3.2 Der Portalbetreiber ist berechtigt, das Leistungsangebot (Datenbankinhalt, Struktur der Datenbank und Benutzeroberfläche usw.) zu ändern, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages nicht erheblich beeinträchtigt wird.

4.0 Suchfunktion

Der Nutzer kann im Rahmen der Datenbanknutzung auf ein Suchprogramm zurückgreifen, das die unter der Rubrik „Suche“ aufgeführten Eigenschaften hat. Der Nutzer hat die dort beschriebenen Schritte zur Durchführung der Suche in der Datenbank zu beachten, um eine erfolgreiche Suche sicherzustellen.

5.0 Kosten

Für die Nutzung des Therapieportals im Rahmen des Informationsabrufs fallen keine separaten Kosten an.

6.0 Rechte und Pflichten des Nutzers

6.1 Rechte und Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf das Therapieportal zu legalen Zwecken nutzen. Es besteht kein Anspruch darauf, das Therapieportal 24 Stunden pro Tag, 7 Tage die Woche nutzen zu können. Der Portalbetreiber ist bemüht, geplante Wartungsarbeiten in Zeiten geringer Nutzung durchzuführen.

6.2 Verantwortlichkeit des Nutzers für seine Bewertungen

6.2.1 Der Portalbetreiber eröffnet den teilnehmenden Therapeuten sich bewerten zu lassen. Therapeuten sind frei darüber, diese Funktionalität zu aktivieren. Wenn die Möglichkeit zur Bewertung durch Nutzer besteht, können Sie einen „Kommentar“ hinzufügen, der aus einer Sternebewertung sowie einer Freitextbewertung besteht. 5 Sterne bedeuten dabei eine posi-tive Bewertung, 0 Sterne eine negative Bewertung.
6.2.2 Der Nutzer ist alleine für die Bewertung im Form eines „Kommentars“ verantwortlich. Er verpflichtet sich bei der Abgabe von Bewertungen nicht gegen Recht und Gesetz zu verstoßen und insbesondere keine Persönlichkeitsrechte zu verletzen.
6.2.3 Durch Abgabe der Bewertung erkennt der Nutzer nachfolgende Nutzungsrichtlinien für Bewertungen an:

– Bewertungen bzw. Kommentare sind nur zulässig, wenn der Nutzer persönlichen Kontakt im Rahmen einer ausgeführten Behandlung beim Therapeuten innerhalb der letzten 12 Monate hatte. Länger zurückliegende Behandlungen sind für andere Nutzer wegen mangelnder Aktualität weniger interessant und daher nicht erlaubt.
– Ein Therapeut darf sich nicht selbst bewerten. Dies gilt ebenfalls für Angestellte, Verwandte oder vom Therapeut beauftragte Dienstleister und Agenturen. Auch Gefällig-keitsbewertungen unter Kollegen sind nicht gestattet.
– Die Bewertung muss den behandelnden Therapeuten beschreiben.
– Die Bewertung darf nur zu privaten Zwecken erfolgen und keine Werbung oder Links enthalten.
– Bewertungen welche Beleidigungen, Diffamierungen und diskriminierende Äußerungen enthalten werden nicht veröffentlicht.
– Im Falle von schwerwiegenden Auseinandersetzungen zwischen Therapeut und Patient empfehlen wir dringend die Kontaktierung Ihrer Krankenkasse, der Schlichtungsstelle der Ärztekammern oder einer unabhängigen Patientenberatung.
– Die Verwendung von sog. „Minute-Mail-Accounts“ ist unzulässig. Der Portalbetreiber wird solche Bewertungen löschen.

6.2.4 Die Kommentare werden in zeitlichem Abstand durch das Portal freigeschaltet.
6.2.5 Neben der Bewertung wird der Name in der Form veröffentlicht, in der dieser eingegeben wurde. Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

7.0 Rechte und Pflichten des Portalbetreibers

Der Portalbetreiber hat das Recht, einen Nutzer von der Benutzung des Therapieportals auszuschließen, wenn dieser beharrlich gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

8.0 Nutzungsrechtseinräumung

8.1 Die Datenbank sowie die einzelnen Inhalte sind – soweit nicht anders vermerkt – urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und verpflichtet sich, diese nicht zu verletzen. Der Nutzer darf die Inhalte nur zum eigenen Gebrauch abrufen, speichern und nutzen. Als Maßstab hierfür gelten die Grenzen des § 53 UrhG. Die abgerufenen Informationen dürfen ausschließlich für den Eigenbedarf des Nutzers oder von Unternehmen, an denen der Nutzer mindestens ein Beteiligungsverhältnis von 50 % hat, verwendet werden.

8.2 Nutzer, die als Informationsvermittler tätig werden, dürfen die Informationen an ihre Auftraggeber nur weitergeben, wenn sie im Rahmen ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Einhaltung der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auferlegten Verpflichtungen gewährleisten. Der Nutzer ist nicht befugt, die Inhalte zu ändern, diese für Dritte zu vervielfältigen, zugänglich zu machen, weiterzuleiten, zu verkaufen oder in anderer Form kommerziell zu nutzen. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnung dürfen weder verändert noch beseitigt werden.

9.0 Gewährleistung und Haftung

9.1 Soweit sich aus diesen Nutzungsbedingungen nichts anderes ergibt, haftet der Portalbetreiber bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

9.2 Auf Schadensersatz haftet der Portalbetreiber – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Portalbetreiber nur
– für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

– für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

9.3 Die sich aus Ziffer 9.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Portalbetreiber einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Geräte übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Nutzers nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.4 Der Portalbetreiber haftet nicht für Bestand, Eignung und Fehlerfreiheit der vom Nutzer verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und der Datenkommunikationsgeräte des Nutzers.

9.5 Der Portalbetreiber haftet nicht für Schäden, die durch Störung seines Betriebs (z.B. Bombendrohung), insbesondere infolge von höherer Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige, von ihm nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland) eintreten.

10.1 Beendigung des Nutzungsverhältnisses
Der Nutzer kann die Benutzung des Therapieportals jederzeit beendet, indem er das entsprechende Browserfenster schließt.